„Es ist dringend notwendig, dass der Bereich der Meinungsfreiheit, der Bereich des Sagbaren endlich wieder mehr Raum bekommt“

Das „Fünfte Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen – Konkretisierung des verfassungsrechtlichen Zensurverbots zum Schutz der Medien- und Meinungsfreiheit (Medien- und Meinungsfreiheitssicherungsgesetz)“ war ein Gesetzentwurf der AfD-Fraktion. http://www.parldok.thueringen.de/ParlDok/dokument/62982/f%c3%bcnftes-gesetz-zur-%c3%a4nderung-der-verfassung-des-freistaats-th%c3%bcringen-konkretisierung-des-verfassungsrechtlichen-zensurverbots-zum-schutz-der.pdf Abgeordnete der CDU, der SPD und der LINKEN waren der Meinung, dass das von Bundesjustizminister Maas eingebrachte Netzwerkdurchsetzungsgesetz zahlreicher Änderungen bedürfe, sie wandten sich aber …

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Warum ich Deutschland liebe…

…und ich AfD wähle! Mit dem Fall der Mauer 1989 stand Deutschland ganz oben auf meinen Entdeckungsreisen. Ich wollte mein Vaterland weiter kennenlernen und verstehen, dieses Deutschland, dessen Geschichte und die Menschen. So hatte ich das Glück, trotz großer beruflicher Anspannungen, in den zurückliegenden Jahren gemeinsam mit Freunden wirklich sehenswerte Regionen und über 150 Städte …

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AfD: „Jegliche Gewalt ist abzulehnen und entschieden zu bekämpfen. Die Schande von Hamburg ist eine Schande für unser Land!“

Die AfD-Fraktion hatte den Antrag gestellt, einen Untersuchungsausschuss: „Linksextremismus und Linksterrorismus in Thüringen vor dem Hintergrund der Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg“ einzusetzen. http://www.parldok.thueringen.de/ParlDok/dokument/63801/einsetzung-eines-untersuchungsausschusses-linksextremismus-und-linksterrorismus-in-th%c3%bcringen-vor-dem-hintergrund-der-ausschreitungen-beim-g20-gipfel.pdf Jörg Henke (AfD) forderte eine umfassende Aufklärung über die Strukturen, personellen Verknüpfungen, Finanzströme und institutionellen Verbindungen im Bereich des Linksextremismus. Wenn es um wirkliche Aufklärung und nicht um bloße Wahlkampfrhetorik ginge, …

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AfD-Wahlfeier in Arnstadt am 24. September 2017

Der AfD-Kreisverband Ilmkreis-Gotha lädt Mitglieder, Förderer, Freunde und Interessierte ganz herzlich zur Wahlfeier in den Saal der „Goldenen Henne“ am Wahlsonntag, 24. September, ein. Die Versorgung wird durch das „Henne-Team“ gewährleistet. Beginn 17.00 Uhr. Verfolgt wird die Bundestagswahl live. Die entsprechenden Vorbereitungen sind in Arbeit!

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Richtung Superkultur?!

Ob die Wahl zum Deutschen Bundestag ein historischer Moment für Deutschland wird, müssen wir noch abwarten. Die entscheidende Frage dieser Bundestagswahl ist, wie ich es sehe, wohin unser Land gelenkt wird von den Mächtigen dieser Welt und ihren hiesigen, getreuen Dienern. Die Dinge werden verkompliziert und sind dennoch einfach. Die Fundamentalopposition, welche die AfD im …

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Maiers Gebietsreformvorschläge sind alter Wein in neuen Schläuchen

Der Thüringer Innenminister Georg Maier wirbt für ein „Thüringer Modell“ bei der Gebietsreform. Dabei sollen Großkreise mit leistungsfähigen Zentren geschaffen werden. Dazu sagt Jörg Henke, kommunalpolitischer AfD-Fraktionssprecher: „Die Landesregierung serviert mit den Großkreisen alten Wein in neuen Schläuchen. Statt die Gebietsreform auf Null zu stellen und mit einer Aufgabenkritik neu zu beginnen, will die Landesregierung …

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NL Fernsehen nieuwsuur zu Gast in Arnstadt: Warum ist die AfD für Deutschland wichtig?

Fernseh-Reporterin Dieuwke van Ooij suchte Antworten im KV Ilmkreis-Gotha ARNSTADT. Der Mittwoch, 6. September, zeigt sich noch von einer freundlichen Seite, auch wenn ab und an dunkle Wolken den Nachmittag eintrüben. Die rote Oldtimerfeuerwehr des AfD-Kreisverbandes Imkreis-Gotha rollt gegen 13.00 Uhr auf den Arnstädter Riedplatz, gesteuert vom 1. Sprecher Rüdiger Schmitt. Erwartet wird ein kleines …

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