MÜHLBERG (kö). Das „Taubennest“ in Mühlberg war keine schlechte Wahl. Denn noch immer symbolisiert die Taube seit Pablo Picasso sie als Friedenstaube mit dem Ölzweig malte, die Sehnsucht des Menschen nach Frieden. Und genau jenes „Nest der Tauben“ hatte sich die Wahlalternative 2013 ausgesucht, um am 10. Februar kurzfristig Unterstützer aus Thüringen in lockerer Runde über den Stand der Bürgerbewegung und die Vorbereitungen einer Parteigründung zu informieren. Besonders engagiert hatten sich für das erste Treffen dieser Art der aus Jena stammende Matthias Wohlfarth und der Mageburger Michael Hehndorf, der als Regionalbeaufragter der WA 2013 auch für Thüringen zuständig ist. „Der Aufbau regionaler Strukturen geschieht derzeit ausschließlich durch ein hohes Maß an ehrenamtlicher Arbeit“, so Matthias Wohlfarth, der in Kontakt zu den Erstunterzeichnern der WA 2013 steht. „Derzeit finden sich in allen Bundesländern schon funktionierende Strukturen und sehr engagierte Leute – auch in Thüringen. Derzeit wird eine Partei gegründet, die als parlamentarischer Arm der Bürgerbewegung dienen und als eine echte Alternative zur Bundestagswahl antreten soll – damit die Alternativlosigkeit ein Ende findet.“

„Deshalb ist ja der Aufbau regionaler Organisationstrukturen so eminent wichtig“, bestätigt auch Michael Hehndorf aus Magdeburg. Im Mittelpunkt der Diskussion standen natürlich die Aushöhlung der Demokratie und des Rechts in der EU und der Euro, wobei die WA2013 schon in der Gründungsphase eindeutig deutlich machte, daß sie diese Entwicklung für gescheitert hält. Ganz offensichtlich hat das Parlament in seiner Mehrheit in Sachen EU und Europa Rechtsbruch begangen. Unablässig findet die Aushöhlung von Demokratie und Selbstbestimmung statt, auf die politische und wirtschaftliche Kenner immer wieder hinweisen. Europa steht am Scheideweg einer europäischen Entwicklung, die schon ganze Völker in die Verarmung und in den bürgerkriegsähnliche Desaster hineingetrieben hat. Doch das Bürokratiemonster EU würde die Gründung einer Partei allein nicht rechtfertigen. In deren Programm müssen schon soziale, innen- und außenpolitische Ziele und Visionen verankert sein. Wohin soll die Reise in Europa gehen? Welche Visionen sollen den Menschen wieder Glaube und Hoffnung geben? Fest steht nur, daß es so nicht weiter gehen kann! Selbst der jetzt so gescholtene britische Premier Cameron hat den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union infrage gestellt. Aus gutem Grund, denn Brüssel muß sich nach der Meinung des kritisch beäugten Briten umfassend und umgehend reformieren. Die Eurokrise ist auch diesbezüglich nur ein weiteres Signal für den Abbau von Demokratie und Souveränität der europäischen Staaten und ihrer Parlamente.

„Vor kurzem schätzte ein ehemaliger deutscher Bundespräsident, daß 80 Prozent der Gesetze, die von den Deutschen befolgt werden müssen, nicht mehr in Berlin, sondern in Brüssel formuliert werden. Ich meine, das ist ein verblüffender Prozentsatz. Aber es scheint die Deutschen nicht zu stören – zumindest nicht das deutsche Establishment -, daß 80 Prozent der Regeln, Gesetze, Verordnungen, Verbote und Vorschriften von nicht gewählten EU-Bürokraten hinter verschlossenen Türen in Brüssel formuliert und anschließend von einem Pseudoparlament mit überbezahlten Mitgliedern abgenickt werden. Das erinnert mich stark an die alte DDR“. So äußerte sich Anfang Februar kein Geringerer als Frederick Forsyth, bekannter britischer Kritiker der Political Correctness und der EU, Erfolgsautor von Werken wie der „Der Schakal“, „Die Akte Odessa“, und jüngst „Cobra“. Seine Thriller wurden vielfach verfilmt.

Auch EU-kritische Bewegungen in Frankreich, Schweden und anderen Ländern, von Spanien und Griechenland erst gar nicht zu reden, zeigen, wie dringend Europa der Reform bedarf. Auch in Deutschland mehren sich zunehmend die kritischen Stimmen, denen die WA 2013 parlamentarisches Gewicht geben will. Darüber hinaus aber müssen die sozialen Ungleichgewichte und Rechtsunsicherheiten, um es vorsichtig auszudrücken, ebenso im Focus der in Gründung befindlichen Partei stehen, die zudem – so wurde deutlich – eine neue Form der Demokratiegestaltung durch Volksabstimmungen anstrebt. „Angesichts der kurzen Zeit, seit Beginn dieser Bewegung“, so Matthias Wohlfarth, “ arbeiten schon erstaunlich viele Gruppen in allen Bundesländern. Schon jetzt gibt es in allen Wahlkreisen aktive Unterstützer dieser Initiative. Es gibt sehr, sehr viel positive Resonanz. Zahlreiche Unternehmen, besonders aus dem Mittelstand, haben uns Unterstützung zugesagt. Zudem stehen uns, das kann man alles auf der Internetseite www.wa2013.de nachlesen, viele hochkompetente Wissenschaftler und Fachleute verschiedener Gebiete zur Seite. Wir sammeln keine Parteibonzen für morgen, sondern Kompetenz.“

Auch in Arnstadt konnte sich dank der Veröffentlichungen in unserem „Stadtecho“ die WA 2013 schon ein wenig bekannt machen. Am Donnerstag, 7. März, wird es in der „Goldenen Henne“, am Ried 14, erstmals eine öffentliche Veranstaltung im Ilmkreis geben. Um 19.00 Uhr ist Beginn, ab 18.00 Uhr ist Einlaß. Die WA2013 bemüht sich derzeit noch um einen Referenten, sein Kommen zugesagt hat Matthias Wohlfahrt aus Jena. Für alle, die am jetzigen Zustand Europas und Deutschlands ihre Zweifel haben, kann dieser Abend ein Anstoß für das notwendige Ende der Alternativlosigkeit sein. Sie sind herzlich eingeladen.

BU: Teilnehmer der Gesprächsrunde im „Taubennest“. Eine offene,vertrauenserweckendende und engagierte Aussprache.