Alternative für Deutschland

Nun hat die Wahlalternative 2013 es gewagt, – endlich – in aller Öffentlichkeit die Entscheidung bekannt zu geben, eine eigene Partei zu gründen. Das lauwarme Geplänkel läuft ja seit Spätsommer des Jahres 2012. Da sollte es ein Unterstützungsverein für die überschätzten Freien Wähler werden. Viel Zeit ging ins Land, bis die Vereinsführung feststellen mußte, dass der Häuptling der Freien Wähler sie gar nicht haben wollte. Es vergingen viele Monate in der Zeit der Vorbereitung auf eine Beteiligung an der nächsten Bundestagswahl. Jetzt wird es hektisch.

Grundsätzlich ist zu den Vorgängen bis jetzt zu sagen:

Das war ziemlich dilettantisch. Zumindest wurde ein Überraschungseffekt verspielt, mit dem die politische Bühne hätte betreten werden müssen. Die allzu lange Unentschiedenheit, die Unterlassung der Vorlage eines kompletten Parteiprogramms, nicht eines von 50 akademischen Seiten und mehr, sondern mit einer einzigen Schreibmaschinenseite, auf der die wichtigsten 12 bis 15 Politikziele festgelegt wurden.

Die Gegnerschaft zu dieser mißgestalteten EU und ihrem Euro-Gift war ein wesentlicher Punkt und erreichte das Publikum. ‚Raus aus dem Euro‘ hallte der Schlachtruf und viele, viele kamen. Zu Recht. Das Potential an Sympathisanten für eine totale Änderung der deutschen Politik seit der Wiedervereinigung ist vorhanden. Die meisten sehen in der Behandlung des Problems Europa Betrug, Verrat und Hinterhältigkeit. Brüssel und Genossen haben die Menschen nicht mitgenommen, sie handelten gegen alle unter vielen Opfern errungenen demokratischen Grundregeln. Alle Schwüre, Menschenrecht und Völkerrecht zu wahren, wurden mit gekreuzten Fingern vereitelt.

Nicht nur in der Bundesrepublik warten die Bürger auf eine himmlische Erscheinung, die diesem Treiben ein Ende bereitet. Die Verzweiflung über das angerichtete Chaos führte in Italien dazu, einen Kabarettisten in die vorderste Meinungsfront zu schicken – gegen diese EU und ihren Euro. Die Briten wollen über ihre Mitgliedschaft stimmen.

Somit hat die WA 2013 längst ihre Berechtigung, gegen dieses Brüssel und Machenschaften contra zu spielen. Viele Wähler möchten ihnen ihre Stimme gegeben, um mit ihr wieder hoffen zu dürfen, Licht am Ende des Tunnels sehen zu können.

Aber nun mal real zur politischen Situation der Bundesrepublik, der EU und dem Weltkapital, das ja in diesem Zusammenhang ein wesentlicher Faktor aller Entscheidungen sein wird.

Die neue Partei tritt an in folgender politischen Konstellation:

Die Bundesrepublik Deutschland konnte sich mit der damaligen DDR mit einem sog. Beitritt vereinigen.

Dieses gemeinsame Deutschland hatte das von den Alliierten des Westens vorgegebene Grundgesetz beizubehalten. Dem Wahlvolk wurde eine Mitwirkung bei der Erarbeitung einer eigenen Verfassung vorenthalten.

Schäuble hat bestätigt, dass Deutschland seit 1945 keine Souveränität besitzt.

Es waren amerikanische Politiker, die bestätigten, dass die beiden Weltkriege Präventivkriege gegen die Wirtschaftsmacht Deutschland gewesen sind. Der erste endete in Versailles mit all seinen verheerenden Folgen, und der zweite endete als Waffenstillstand auf der geistigen Basis von Versailles und ist noch nicht beendet.

Als Bedingung einer Wiedervereinigung in 1990 mußte die Bundesrepublik ihre Währung, die DM, als Symbol ihrer Wirtschaftskraft aufgeben.

Sie hatte ihre nationale Eigenständigkeit in eine Union von europäischen Nationen einzufügen.

Kohl hatte damals gesagt, dass diese Vereinigung eine Entscheidung über Krieg und Frieden sei. Richtig ausgelegt: Wenn die Bundesrepublik nicht beitritt, werden Waffen die Entscheidung herbeiführen.

Mit den Verträgen von Maastricht und Lissabon sollte die Qualität der neuen Währung gesichert werden. Sie sollte so hart wie die DM bleiben.

Es waren die Politiker der neuen BRD, die die Auflagen als erste unterliefen. Es war die erste Nötigung (von wem?), die dazu führte, dass die Schulden unserer Republik in wenigen Jahren je nach Auslegung auf 2 bis 8 Billionen € anwuchsen.

Die Griechenlandkrise entstand durch Kapitalfehlleitungen und nachfolgende Hasardkapitalbewegungen. Sie sind im Einzelnen kaum noch nachzuvollziehen. Große Teile der Bevölkerung versanken dabei in Armut.

Die Staatsschulden in der EU belaufen sich auf ca. 10 Billionen €. (Die unseres Musterstaates USA auf etwa 20 Billionen $) Zu ihrem Auffangen wurde ein Fiskalpakt des internen Finanzausgleichs geschaffen, der ursprünglich niemals vorgesehen und verpönt war. Die Macht des Faktischen zwang die Politiker in unauflösbare Rettungsschirme.

Das was auf der Bühne des Weltkapitals gespielt wurde, übersteigt die Vorstellungen normaler Marktabläufe. Sog. Wertpapiere wurden bewegt, die nichts anderes als Wetten waren oder Schneeballgeschäfte. Staatsverschuldungen mußten fremdfinanziert werden. Normale Wirtschaftsbanken konnten hier nicht mitspielen. Es waren die großen in den USA und ihre Beteiligungen, die sich dieses Geschäft erlauben konnten und auch sicherlich wollten. Es sind die ‚systemgerechten Banken‘. Als Sicherheit dienen die Steueraufkommen der kreditnehmenden Staaten – also letztlich der berühmte ‚Kleine Mann‘. So ist auch der ESM-Schirm eine Verpfändung des Eigentums der deutschen Bürger.

Wie die staatsfinanziellen Verhältnisse bei den europäischen Mitgliedern wie Griechenland, Italien und auch Frankreich liegen, werden diese Kredite niemals unter den gegebenen Voraussetzungen durch Wirtschaftskonjunkturen und –fortschritt bei den immer größer werdenden Sozialverpflichtungen ‚abbezahlt‘ werden können.

Dieses Vertrags- und Finanzkonglomerat wollen viele Menschen durchleuchten, analysieren und sanieren. Es entstehen Widerstandsgruppen, Parteien und sonstige Organisationen, die diese Aufgabe politisch umsetzen wollen.

Dazu muß gefragt werden:

Wer besitzt die Souveränität über die Bundesrepublik Deutschland? Wer ist der Herrscher über die deutsche Kolonie Bundesrepublik? Man kann vordergründig davon ausgehen, dass es die sog. ‚Partner‘ in dem 2+4-Vertrag sind? Unter Berücksichtigung der Struktur deren Staatsfinanzen – Überschuldung bis zur Bankrotthöhe – steht zu vermuten, dass es deren Geldgeber sind, die im Wesentlichen die Politik bestimmen. Sie bestimmen die Höhe der Abschöpfung des Wirtschaftspotentials.

Wer ist in der Lage, die in deren Auftrag und Mitbestimmung geschlossenen Verträge auf Weltniveau zu verändern oder gar aufzukündigen?

Wie sollte eine solche ‚Sanierung‘ der Finanzierungs- und Kapitalisierungsschieflage real aussehen? Man spricht von einem ‚Schuldenschnitt‘. Übersetzt heißt das doch, die Verbindlichkeiten werden wertberichtigt, der Offenbarungseid muß (müßte schon längst) geleistet werden. Nach Lage der Verträge – ESM – wird der Einzugsbeamte bei allen Deutschen erscheinen und ihre Vermögen – hoffentlich nur – bis zur Lebensexistenzgrenze pfänden. Eine Änderung der Währung löst keine Schulden auf.

Läßt die finanzielle Verknüpfung (des Souveräns?) mit den Schuldnerstaaten einen freiwilligen Schuldenschnitt oder auch nur eine Änderung des Kapitaldienstes zu?

Der Ruf: ‚Raus aus dem Euro!‘ ist leicht ausgestoßen. Vergessen wir Herrn Kohl nicht, der bei einer Verweigerung der europäischen Fehlkonstruktion von Krieg und Frieden sprach.

Ergebnis:

  • Die demokratische Struktur der Bundesrepublik ist aufgelöst und gegen eine Machtzentrierung der etablierten Parteien ausgewechselt.
  • Der Bundestag hat keine Souveränität, anders als die internationalen Vorgaben zu entscheiden. (Gegenstimmen haben Funktion einer Tarnung)
  • Die der Bundesrepublik auferlegten Vertragssysteme können nicht auf demokratischer Grundlage verändert werden.
  • Die programmatische Ausrichtung dieser Parteien wird von antideutschen Themen diktiert.
  • Deutsche Interessen werden systematisch ausgegrenzt u.a.
    • Geschichte und Kultur
    • Unterwanderung mit fremden Kulturen
    • Auflösung von Familie, Ehe, Bildung
    • Eigenverwendung des Steueraufkommens der Bürger
  • Die deutsche Staatsidentität heißt ‚Kampf gegen Rechts‘, mit dem eine Ausgrenzung eines großen Anteils der Bürger am Staat vollzogen wird.
  • Versuche der Bildung einer wirkungsvollen Opposition werden mit der Faschismuskeule zerschlagen.
  • Ein Ausweg aus dieser Situation über demokratische Kräfte ist nicht möglich.
  • Akademische Analysen unterlegen diese Tatbestände, sind aber nicht politikabel.
  • Eine politische Änderung ist nur über eine reaktionäre Bewegung aller Nationen Europas möglich.

Die Menschen in Europa müssen praktisch ihre Freiheit neu erringen. Sie haben die Chance, sich mit Hilfe moderner Medien zu vernetzen. Eine große Schwierigkeit werden die persönlichen Eitelkeiten und Besitzstände minimaler Einflußnahme von bestehenden konservativen Parteien, Vereinen und Organisationen sein. Das Motto: ‚Einigkeit macht stark‘ muß so bald wie möglich in die Entscheidungsfindungen einfließen.

Auch die neue

Alternative für Deutschland

muß von denen unterstützt und verteidigt werden, die das politische System erkannt haben. Diese neue Einheit auf der politischen Ebene der Bundesrepublik wird alle Kraft, jedes Wissen, jedes Können, jede Hoffnung nötig haben, um in einer langen Zeit des ‚dicken Bretter Bohrens‘ ein Licht am Ende des Tunnels leuchten zu sehen. Die Freude über ihr Erscheinen ist groß. Möge sie bei solidarischer Gegenseitigkeit bis zu einem Ziel erhalten bleiben

ERNST THÄLMANN, Führer der KPD der Weimarer Republik:

„Mein Volk, dem ich angehöre und das ich liebe, ist das deutsche Volk, und meine Nation, die ich mit großem Stolz verehre, ist die deutsche Nation, eine ritterliche, stolze und harte Nation.“

HERBERT GASSEN, Diplomvolkswirt, 63477 Maintal-Hochstadt, 14. März 2013