Deutsche Altparteien gegen Trump – Der Größenwahn im Wasserglas

Der neue US-Präsident Donald Trump tut etwas, was deutsche Altparteienpolitiker und EU-Funktionäre, wenn überhaupt, nur vom Hörensagen kennen: Er handelt! Trump lamentiert nicht, er laviert nicht, er reagiert nicht, er agiert. In Windeseile, dass seinen Gegnern und dem Vorgänger beinahe schwindlig wird. Auch der hiesigen Presselandschaft ist schon ganz blümerant zumute. Waren die Meinungsmacher gewohnt, …

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Rot-Rot-Grün enthält der kommunalen Familie wichtige Finanzmittel vor

Der Kommunale Finanzausgleich ist teilweise verfassungswidrig. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten, das der Gemeinde- und Städtebund sowie der Landkreistag in Auftrag gegeben hatten. Dazu sagt, Jörg Henke, innen- und kommunalpolitischer Fraktionssprecher: „Die Landesregierung hat bei einer der zentralen kommunalen Baustellen komplett versagt. Statt den Kommunen eine auskömmliche Finanzierung zu garantieren, wie im Koalitionsvertrag versprochen, …

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AfD: Flächendeckende Versorgung mit Sparkassenleistungen muß sein!

Die Fraktion der AfD im Thüringer Landtag hat einen Gesetzentwurf ins Plenum eingereicht, der das Angebot von Finanzdienstleistungen im ländlichen Raum durch die Sparkassen sicherstellen soll. Dazu sagt Stephan Brandner, infrastrukturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Zwischen 2000 und 2015 schrumpfte in Thüringen die Anzahl der Sparkassenfilialen und SB-Standorte von 539 auf 326. Seit …

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Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Am gestrigen Freitag gedachte die Thüringer AfD an mehreren Orten der Opfer des Nationalsozialismus. In Arnstadt hatte die Stadt um 11 Uhr zum traditionellen Gedenken am Arnstädter Rufer auf dem alten Friedhof eingeladen. Die Statue des Rufers mahnt seit Jahren, die Menschlichkeit nicht zu vergessen. Ein paar Meter weiter befand sich früher die von den …

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AfD will Gedenktag für internationale Opfer des islamistischen Terrorismus

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag bringt einen Gesetzentwurf ins Plenum ein, der die Einführung eines Gedenktages am 19. Dezember in Thüringen vorsieht. Das Gedenken soll den internationalen Opfern des islamistischen Terrorismus gewidmet sein. Dazu sagt Stephan Brandner, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Idee für einen solchen Gedenktag kam von der Basis der …

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Auflagen der großen Printmedien sind weiter im Sinkflug – Ein Kommentar

Medien, die sich nicht wie die Öffentlich-Rechtlichen durch eine Zwangsabgabe dem freien Markt und damit dem inhaltlichen Wettbewerb entziehen können, unterliegen dem guten alten Zusammenhang zwischen Angebot und Nachfrage. So lange noch keine „Demokratieabgabe“ für angeschlagene Verlage besteht, welche Redakteure und Verleger vom Markt entbindet, ändert sich daran auch nichts. Nun befindet sich die Nachfrage …

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Henke: Landesregierung blind gegenüber Gewaltpotenzial linker und linksautonomer Gruppen

Im Zeitraum von Januar bis März des letzten Jahres gab es 49 politisch links bzw. linksextrem motivierte Straftaten. Von April bis September des Jahres 2016 belief sich die Zahl auf 66 politisch links bzw. linksextrem motivierte Straftaten, wobei fünf Polizisten verletzt worden sind. Dazu sagt Jörg Henke, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Diese …

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Trump ist Präsident – Es jammert das linke Establishment

Es gab Zeiten, da galt die eherne Regel, dass einem Präsidenten 100 Tage im Amt gewährt werden, bevor die erste Beurteilung seiner Arbeit fällt. Das war die Ära, in der deutsche Politiker noch den Anstand hatten sich ihrer Verantwortung zu stellen, gegebenenfalls zurückzutreten und Minister ihren Amtseid nicht als bloße Floskel zur Sicherung eines gut …

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AfD wirkt: Justizminister schränkt endlich Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten ein

Zu den von Justizminister Dieter Lauinger erlassenen Richtlinien, die sein Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten einschränken, sagt Stephan Brandner, justizpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die von Justizminister Lauinger erlassenen Richtlinien reichen nicht aus, um das Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten wirklich abzuschaffen. Das war eine typische rot-rot-grüne Placebomaßnahme, denn bei genauerem Hinsehen entpuppt sich, dass es bei …

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