In Gräfenroda wird am 7. Mai gewählt: Der Heimat verbunden, Marcel Sauerbrey – der Bürgermeisterkandidat der AfD

GRÄFENRODA. Die 1290 erstmals erwähnte Gemeinde in etwa 400 Metern Höhe im Tal der Wilden Gera gelegen ist nicht nur eng mit der Geschichte unserer Heimat durch die Grafen von Kevernburg und Schwarzburg verwoben,  sie ist auch der viertgrößte Ort des Ilmkreises. Und mit ca. 5 Kilometer Länge außerdem das längste Dorf im Kreis. Um …

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Erfolgreicher Bürgerdialog in Waltershausen

Am Dienstag Abend luden Stephan Brandner, justizpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und Spitzenkandidat der AfD Thüringen für die Bundestagswahl, und Olaf Kießling, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, zum Bürgerdialog nach Waltershausen ein. Der Saal war sehr gut gefüllt, schließlich besuchten etwa 150 Bürger die Veranstaltung. Zunächst stellten sich kurz zwei weitere Kandidaten zur Bundestagswahl vor, Carsten Günther …

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Klimagesetzentwurf der Landesregierung ist Schaufensterpolitik

Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) informierte heute in der Regierungspressekonferenz über den Entwurf des Thüringer Klimagesetzes. Erstmals wurden konkrete Mindestziele für die Reduzierung von Treibhausgasen verankert. Dazu sagt Olaf Kießling, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die Landesregierung stellt ambitionierte Klimaziele auf und wälzt die damit verbundene Verantwortung und Arbeit auf die Kommunen ab, ohne ihnen konkrete Finanzierungszusagen …

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„Sozialdemokraten“ mit Bauchschmerzen: SPD stimmt für Dobrindts Pkw-Maut

Mit Zustimmung der SPD hat der Bundestag die Dobrindtsche Pkw-Maut beschlossen. Vergessen ist das Gezeter der Genossen gegen den Verkehrsminister und sein Abgabemodell. Mit den mittlerweile berühmt-berüchtigten Bauchschmerzen haben sich die Spezialdemokraten mal wieder als Steigbügelhalter profiliert. Sozial ist ja ohnehin schon lange nichts mehr in dieser Partei, die ihre Arbeiterkluft nur im Wahlkampf aus …

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AfD fordert Erklärung zur Häufung von Selbsttötungen in Thüringer Gefängnissen

In Thüringer JVAen töteten sich in diesem Jahr bereits drei Häftlinge selbst. Der Bund der Strafvollzugsbediensteten reagierte darauf mit Sorge. Gleichzeitig betonte der Landesvorsitzende der Strafvollzugsgewerkschaft, Jörg Bursian, dass den Haftanstalten keine Versäumnisse vorzuwerfen seien. Dazu sagt Stephan Brandner, justizpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und Spitzenkandidat der AfD Thüringen für die Bundestagswahl: „Diese Häufung an Selbsttötungen …

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Stephan Brandner ist Direktkandidat der AfD im Wahlkreis 193 (Erfurt – Weimar – Weimarer Land II)

Der stellv. Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat der AfD Thüringen zur Bundestagswahl am 24. September 2017, Stephan Brandner, wurde gestern zum Direktkandidat im Wahlkreis 193 (Erfurt – Weimar – Weimarer Land II) gewählt. Brandner setzte sich im ersten Wahlgang mit über 95% der abgegebenen Stimmen gegen einen Gegenkandidaten durch. Zu seiner Wahl sagte Brandner: „Es freut mich …

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Ideologisch motivierte Verzerrung der Polizeilichen Kriminalstatistik beenden

Zum Antrag der AfD-Fraktion für eine genauere und realitätsnahe Polizeistatistik sagt Jörg Henke, innenpolitischer Fraktionssprecher: „Die Polizeiliche Kriminalstatistik ist die wichtigste Ausgangsbasis für die Debatte über sicherheitspolitische Maßnahmen, Kriminalitätsschwerpunkte und die Ausrichtung der Arbeit unserer Landespolizei. Daher sollten die Kategorien der Polizeilichen Kriminalstatistik so präzise und realitätsnah wie möglich sein. Das ist derzeit jedoch in …

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Obszöne Luxusrenten der Abgeordneten: Mit 57 Jahren lebenslange Rente von 3800 Euro

Erneut standen in der Plenardebatte diese Woche die luxuriösen Abgeordnetenrenten auf der Tagesordnung. Das Thema hat aufgrund der drohenden Armutsrenten in der gesetzlichen Rentenversicherung eine besondere Brisanz. Abgeordnete des Thüringer Landtages können bereits nach sechs Jahren Mitgliedschaft mit einem Rentenanspruch von 1.392 Euro rechnen. Dazu sagt Stephan Brandner, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: …

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„Deutschland und die Souveränität!“ – Fachvortrag von MdL Stefan Möller in Gotha

„Und wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.“ – mit dieser Videosequenz von Wolfgang Schäuble, (2011) – eröffnete unser Landessprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD- Landtagsfraktion Stefan Möller seinen Vortrag „Deutschland und die Souveränität!“ am 21. März 2017 in der Stadiongaststätte in Gotha. Da über fünfzig …

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Steuergeldverschwendung bei Maßnahmen zur Integrationsförderung

Aus den seit kurzen vorliegenden Zahlen des Haushaltsausschusses geht hervor, dass im letzten Jahr für Maßnahmen zur Integrationsförderung fast 27 Millionen Euro ausgegeben wurden, veranschlagt im Haushalt waren dagegen nur 2,8 Millionen Euro. Die Förderung umfasst dabei nicht nur Migranten, die sich legal in Deutschland aufhalten, sondern auch ausreisepflichtige Migranten und Asylbewerber, über deren Bleibeberechtigung …

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