Aus der Gebietsreform ist Aus für Ramelow und sein rot-rot-grünes Projekt

Das Aus für die Gebietsreform steht laut Medienberichten unmittelbar bevor. Heute Abend tagt der Koalitionsausschuss, der diese Entscheidung fällen soll. Dazu sagt Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender: „Das Aus der Gebietsreform ist das Aus von Ministerpräsident Bodo Ramelow. Es ist dann für jeden Bürger im Freistaat klar, dass Rot-Rot-Grün es einfach nicht kann. Die Landesregierung sollte nach …

weiterlesen →

Alice Weidel: Immer stärkere Einwanderung in Deutschlands Sozialsysteme

Berlin, 28. November 2017. Unkontrollierte Zuwanderung und ausgeweitete EU-Freizügigkeit lassen Sozialstaat austrocknen. Das Bundesamt für Arbeit (BA) hat neue Daten zu den Hartz-IV-Leistungen vorgestellt: Durch die unkontrollierte Zuwanderung werden immer mehr Gelder aus diesem Haushaltsposten ausgeschüttet. AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel kritisiert: „Sobald ein Einwanderer, durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), als ‚Schutzsuchender‘ behandelt wird, …

weiterlesen →

Marcus Bühl zu den Vorfällen mit Asylanten bei der Ilmenauer Tafel: Helfern muss geholfen werden

Regionale Tageszeitungen hatten in den letzten Tagen davon berichtet, dass es in jüngerer Vergangenheit Übergriffe von ca. 12-13 männlichen Asylanten gegenüber der Leiterin der Ilmenauer Tafel und deren Mitarbeiterin gegeben hat. So wurde die Tafel-Leiterin auf das Übelste beschimpft, bespuckt und körperlich angegriffen. Bei zu langer Wartezeit fliegen auch schon mal Stühle. Eine Mitarbeiterin ist …

weiterlesen →

Erklärung des AfD Kreisvorstandes Ilmkreis-Gotha: Widerwärtige Aktion des ZPS muss Konsequenzen haben

ARNSTADT/BORNHAGEN. In Bornhagen im Eichsfeld, vor dem Wohnhaus von Björn Höcke, hat das linsextremistische „Zentrum für politische Schönheit“ Kopien von 24 Stelen des Berliner Holocaust-Mahnmals errichtet und unseren Landesvorsitzenden über zehn Monate ausspioniert. Der Kreisvorstand der AfD Ilmkreis-Gotha betrachtet dieses linksextremistische Machwerk als bösartige und abartige Kampfansage an die Demokratie und an das Grundgesetz. Diese …

weiterlesen →

„Die Beziehungen zwischen Thüringen und Russland, insbesondere zur Partnerregion Thüringens, Tatarstan, sind sowohl wirtschaftlich als auch kulturell von hoher Bedeutung!“

Bestandteil des Landtagsplenums war ebenfalls die Beratung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD und der Antwort der Landesregierung: „Thüringen und Russland: Kooperation in Wirtschaft, Schule und Hochschule“. Nach Ansicht der AfD sind die Beziehungen zwischen Thüringen und Russland, insbesondere zur Partnerregion Thüringens, Tatarstan, sowohl wirtschaftlich, als auch kulturell von hoher Bedeutung. http://www.parldok.thueringen.de/ParlDok/dokument/63022/th%C3%BCringen-und-russland-kooperation-in-wirtschaft-schule-und-hochschule.pdf In der …

weiterlesen →

Ramelow eiert um Verurteilung der Bespitzelungsaktion gegen Höcke herum

Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow hat sich nicht mit klaren Worten gegen die Bespitzelungsaktion des Zentrums für Politische Schönheit gegen Björn Höcke ausgesprochen. Dazu sagt Stefan Möller, parlamentarischer Fraktionsgeschäftsführer und Landessprecher der AfD Thüringen: „Ministerpräsident Bodo Ramelow eiert um eine klare Verurteilung der schweren Eingriffe in die Privatsphäre unbeteiligter Familienmitglieder eines Oppositionspolitikers herum.“ Wie kommt …

weiterlesen →

„Diese Streckenschließung steht exemplarisch für eine Kahlschlagpolitik gegen den ländlichen Raum!“

Für die Aktuelle Stunde des Plenums im November lag der Antrag der AfD-Fraktion zum Thema: „Streckenstilllegung auf der Pfefferminzbahn – Politik gegen den ländlichen Raum?“ vor. Die AfD-Abgeordnete Corinna Herold erläuterte die Notwendigkeit, die Bahnverbindung zwischen Buttstädt und Großheringen – die sogenannte Pfefferminzbahn – aufrecht zu erhalten. Diese Bahnverbindung sei für die verkehrstechnische Anbindung der …

weiterlesen →

Stellungnahme der AfD-Landesgruppe Thüringen im Deutschen Bundestag zu der Bespitzelung und der Bedrohung des Thüringer Landes- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke

„Wir sind fassungslos angesichts der Methoden, mit denen der politische Gegner einen der beliebtesten AfD-Politiker bedroht. Über Monate hinweg hat das selbst ernannte ,Zentrum für politische Schönheit’ nach eigenen Aussagen den Thüringer Fraktions- und Landesvorsitzenden Björn Höcke bis in die intimsten Bereiche seines Privatlebens ausspioniert und bedroht ihn nun. Nicht nur er, auch sein Wohnhaus, …

weiterlesen →

AfD-Rücktrittsforderung an gesamte Landesregierung wird Thema des Sonderplenums

Zum Sonderplenum des Thüringer Landtags am kommenden Donnerstag legt die AfD-Fraktion einen Alternativantrag vor. Bei Annahme des Antrages würde der Landtag die Landesregierung zum Rücktritt auffordern. Dazu sagt Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Landesregierung um Ministerpräsident Ramelow schadet Thüringen. Ob eine ideologische Landesasylpolitik, eine katastrophale Lageentwicklung bei der inneren Sicherheit, …

weiterlesen →

Erfurt zahlt Millionenbetrag für Asylunterkunft und bringt dort niemanden unter

Die Stadt Erfurt hat im September 2015 einen ehemaligen Baumarkt in der Weimarischen Straße angemietet, um dort Asylbewerber unterzubringen. Der Vertrag hat laut Medienberichten eine Laufzeit von fünf Jahren. Die Kosten belaufen sich auf 2.677.500 Euro. Die Stadt Erfurt bringt in dem ehemaligen Baumarkt allerdings keine Asylbewerber unter. Vielmehr hat sie für deren Unterkunft im …

weiterlesen →
Seite 1 von 41234