Tabuthema interkulturelle Partnerschaften

Im Dezember 2015 feierte der SPD-Bürgermeister Volker Poß die Eröffnung einer »internationalen Begegnungsstätte« in Kandel (1). Den Zeitungsbericht über die Eröffnung schmückte ein Foto von einem fröhlichen Stelldichein zwischen ausschließlich männlichen Einwanderern und einheimischen jungen Mädchen. Solche Projekte wie dieses in Kandel werden vom Staat großzügig gefördert (2). Schließlich geht es um das hehre Ziel …

weiterlesen →

Alice Weidel: Mediale Schieflage ist mitverantwortlich für die Spaltung in Deutschland

Berlin, 28. Dezember 2017. Gestern erstach ein afghanischer Jugendlicher (15) eine gleichaltrige Jugendliche in einem Drogeriemarkt in Kandel. Die AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel zeigt sich betroffen: „Meine Gedanken sind vor allem bei den Eltern, denen unermessliches Leid zugefügt wurde. Es muss nun Transparenz hergestellt und geklärt werden, warum es zu diesem Angriff kam, der nun …

weiterlesen →

Jörg Meuthen: Gabriel will eine Anreizfunktion schaffen, die unsere Gesellschaft zerstören würde

Berlin, 23. Dezember 2017. Zur Forderung Sigmar Gabriels, die Kommunen sollten die Kosten für die aufgenommenen Flüchtlinge erstattet bekommen und zugleich die gleiche Summe noch einmal für Investitionen dazu erhalten, erklärt AfD-Parteichef Jörg Meuthen: „Durch diesen fatalen Vorschlag würden Flüchtlinge nun endgültig zu einer für Kommunen gewinnträchtigen Handelsmasse erklärt, die in der endgültigen Konsequenz unsere …

weiterlesen →

Alexander Gauland: Die FDP ist überflüssig

Berlin, 22. Dezember 2017. Zur Ankündigung Christian Lindners, er sei bereit für neue Jamaika-Verhandlungen, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Die neuerliche Volte des FDP-Chefs Lindner offenbart nun endgültig, dass die FDP keinen inhaltlichen, inneren Kompass außer dem des Opportunismus hat. Erst die Jamaika-Sondierungen für gescheitert erklären und jetzt auf einmal wieder damit kokettieren. Deutlicher kann …

weiterlesen →

Möller: Landesregierung arbeitet gegen die Interessen der Automobilzulieferer in Thüringen

Der Thüringer Automobilzulieferer Mitec Automotive will nach Informationen des MDR bis zu 180 Arbeitsplätze abbauen. Grund dafür soll ein weggefallener Großauftrag sein. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Stefan Möller, macht sich vor diesem Hintergrund unter anderem um den Wirtschaftsstandort Eisenach Sorgen: „Nachrichten wie aktuell von Mitec Automotive sind nur ein Vorgeschmack dessen, was die seit …

weiterlesen →

Henke: Landesregierung versucht, ihre gescheiterte Gebietsreform durch die Hintertür durchzudrücken

Diese Woche stellte die Landesregierung ihr Gesetz zur Neugliederung der Gemeinden in einer Pressekonferenz vor. Dazu will sie unter anderem die Thüringer Kommunalordnung ändern. Dazu sagt Jörg Henke, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Landesregierung ist lernresistent. Sie will nicht eingestehen, dass die Gebietsreform gescheitert ist. Stattdessen zwingt Rot-Rot-Grün die Kommunen auf infame …

weiterlesen →

Weihnachten in Sicht – endlich!

Gegen Ende des Jahres habe ich immer das Gefühl, einmal fertig werden zu wollen, mal abzuschließen. Geht es Ihnen auch so? Jetzt bin ich gerade dabei, den Schreibtisch in meinem Erfurter Büro aufzuräumen. Das gelingt mir tatsächlich nur einmal im Jahr. Heute ist es wieder soweit. Und während ich sichte, staple, einsortiere und wegwerfe, beginne …

weiterlesen →

Kießling: Gothaer Mutbürger Gröning hat Unterstützung verdient

Birger Gröning aus Gotha wurde am 7. Dezember beim EU-Amt für Betrugsbekämpfung vorstellig, da bis zum heutigen Tage trotz Fördermitteln Hochwasserschutzmaßnahmen durch die Stadt Gotha nicht umgesetzt wurden. In dem bis 2005 zurückgehenden Fall habe das Straßenbauamt Mittelthüringen vor Ausschreibung der Baumaßnahmen mit der Stadt Gotha eine Verwaltungsvereinbarung geschlossen, aber es ist niemals zum Bau …

weiterlesen →

Das Klimagesetz der Landesregierung ist unsozial und naturfeindlich

Die Landesregierung hat heute das Thüringer Klimagesetz beschlossen und wird es dem Landtag zuleiten. Die Treibhausgasemissionen sollen in Thüringen im Vergleich zum Jahr 1990 bis zum Jahr 2050 um bis zu 95 Prozent reduziert werden. Ebenfalls bis zum Jahr 2050 wird ein „klimaneutraler Gebäudebestand“ angestrebt. Bis 2040 soll Thüringen seinen Energiebedarf durch einen Mix aus …

weiterlesen →
Seite 1 von 41234