Alice Weidel: Kreuze in bayerischen Behörden – Typische Symbolpolitik der Union

In bayerischen Behörden sollen künftig in den Eingangsbereichen „deutlich wahrnehmbar“ Kreuze angebracht werden. Damit will die Bayerische Staatskanzlei ein Bekenntnis zu Deutschlands Grundwerten anbringen. Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag: „Die CSU betreibt die schon gewohnte Symbolpolitik der Union. Das christliche Kreuz verkommt zu einem Wahlkampf-Accessoire, während die Union nicht gewillt ist, unsere Grundwerte …

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Brandner (AfD): „Extremismusbekämpfungswahnsinn sofort stoppen!“

Medienberichten zufolge will das Bundesfamilienministerium 2018 für den Kampf gegen Extremismus 115,5 Mio. Euro ausgeben. Politiker der CDU/CSU sollen außerdem in einem Brief an Ministerin Franziska Giffey gefordert haben, 55 Mio. Euro direkt für Lehrerfortbildung, Elternberatung oder die Arbeit mit Schülern an Schulen und Kitas einzuplanen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, der mit Hilfe vielfältiger Anfragen …

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Demo der AfD-Thüringen am 1. Mai in Eisenach

Der Landesverband Alternative für Deutschland Thüringen knüpft an die überaus erfolgreiche Demonstration am Maifeiertag letzten Jahres an und ruft alle Mitglieder, Förderer und Freunde zur Teilnahme an der diesjährigen 1. Mai-Demo der AfD in Eisenach auf. Als Redner werden der Landesvorsitzende Björn Höcke, Jürgen Pohl, Mitglied des Deutschen Bundestages und Initiator der neuen, alternativen Arbeitnehmervertretung …

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Brandner: Beschäftigte bei Opel in Eisenach brauchen Sicherheit

Nachdem Medien berichteten, dass Opel in Eisenach einen starken Personalabbau plane, durch den die Belegschaft von rund 1.800 auf knapp 1.000 Mitarbeiter sinken könnte, ließ heute Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier verlautbaren, er habe großes Interesse an einer nachhaltigen Perspektive für Opel und seine Beschäftigten. Aktuelle Zahlen belegen, dass Opel im ersten Quartal 2018 25.000 Autos weniger …

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Höcke: Die rot-rot-grüne Koalition beweist erneut, wie wenig Respekt sie vor den Wählern und dem Parlament hat

Entgegen der bisher üblichen Praxis will die rot-rot-grüne Koalition einen Haushalt im Landtag beschließen, der die Ausgaben jenseits der laufenden Wahlperiode festschreibt. Laut Finanzministerin Heike Taubert (SPD) habe sich die Landesregierung intern darauf geeinigt, einen Etat für das Jahr 2020 vorzulegen, der vor der Landtagswahl 2019 verabschiedet werden solle. Dazu sagt Björn Höcke, Vorsitzender der …

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Deutschland darf nicht zur Spielwiese ausländischer Propagandisten werden

Zur Ankündigung von Präsident Recep Tayyip Erdogan, die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei auf Juni 2018 vorzuverlegen und eventuell wieder Wahlkampf in Deutschland zu betreiben, sagt der AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen: „Mit der vorgezogenen Wahl will Präsident Erdogan seine Macht festigen. Der bevorstehende türkische Wahlkampf hat in der Türkei stattzufinden. Wir lehnen türkischen …

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Wir brauchen kein Sicherheitsgefühl, wir brauchen Sicherheit

Mit ständigen Berichten über sinkende Kriminalitätsraten und ein paar Beamten mehr auf der Straße versucht die etablierte Politik, das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürger künstlich zu erhöhen. Wie sehr das eine Mogelpackung ist, zeigt der gestrige erschreckende Vorfall in Gotha: Eine 82jährige Rentnerin wurde am Mittwochabend in Gotha Opfer einer Gewalttat. Von hinten schlug ein Täter, …

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Berlin, Berlin….wir fahren nach Berlin

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Marcus Bühl lädt politisch interessierte Bürger aus dem Landkreis Gotha und dem Ilm-Kreis zu einer Informationsfahrt nach Berlin ein. Neben der Besichtigung des Reichstagsgebäudes stehen eine Stadtrundfahrt, der Besuch des Arbeitsministeriums, des Bundesnachrichtendienstes sowie das Schloss Cecilienhof in Potsdam auf dem Programm. Marcus Bühl: „Für unsere Informationsfahrt im Mai gibt es noch …

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Höcke: Blauäugigkeit bei der Opel-Übernahme rächt sich

Die Sanierung des Autobauers Opel birgt nach Auffassung von Professor Ferdinand Dudenhöffer erhebliche Risiken für die deutschen Werke. Der Produktion in Eisenach droht nach seiner Auffassung die Schließung. Dazu sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Es wird immer deutlicher, dass sich PSA die Opel-Übernahme mit der damals abgegebenen Arbeitsplatzgarantie für Eisenach erschlichen …

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Bundestagsabgeordnete Brandner und Bühl zum Gespräch in Jugendstrafanstalt Arnstadt

Nachdem in den vergangenen Monaten immer wieder negative Schlagzeilen über die Jugendstrafanstalt Arnstadt in den Medien zu finden waren, wollten sich die Thüringer AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner und Marcus Bühl selbst ein Bild von der Lage vor Ort machen. Im Mittelpunkt des Gesprächs mit der Anstaltsleitung stand dabei die Betreuungssituation der Häftlinge ebenso wie die Arbeitsbedingungen …

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