„Opel könnte der Anlass sein, die europäische Wirtschafts- und Sozialpolitik neu zu justieren“

Gleich zwei Anträge in den Aktuellen Stunden des Plenums im April im Thüringer Landtag befassten sich mit dem Opel-Werk in Eisenach. So hatten die Fraktionen der SPD und Linke das Thema: „Investitionszusagen für Opel-Werk einhalten – Produktionsstandort Eisenach sichern!“ eingebracht. Die Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion trug den Titel: „Ausverkauf Thüringer Industrie verhindern – alternatives Zukunftskonzept …

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Zweierlei Maß? Haftbefehl im Fall Steinach aber nicht im Fall Rudolstadt

Bei der Durchsuchung eines Hauses in Steinach im Kreis Sonneberg hat die Polizei laut Medienberichten sprengfähige Substanzen gefunden. Ein 20-Jähriger wurde festgenommen und ein Haftbefehl gegen ihn beantragt. Für einen politischen Hintergrund der Tat sieht die Polizei derzeit keine Anzeichen. Laut den Ermittlungsbehörden gibt es keinen Zusammenhang mit dem Sprengstoff-Fund im Kreis Saalfeld-Rudolstadt im März. …

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Brandner: Verbraucherzentralen sind wichtig für die Bürger!

In der vergangenen Woche besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Verbraucherzentrale Thüringen, um sich vor Ort über deren Arbeit zu informieren. Als Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz war Brandner vor allem an den konkreten Arbeitsabläufen der Beratungsstellen und den Sorgen und Wünschen an die Politik interessiert. Die Verbraucherzentrale Thüringen führte im vergangenen Jahr …

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Bürgerabende der AfD Ilmkreis-Gotha im Mai 2018

Dienstag, 22.05.18: AfD Bürgerabend in Dachwig Mühlenhof Bosse, Lange Straße 57, 99100 Dachwig Beginn: 19:00 Uhr Thema: Wahlkampfauswertung mit dem Landratskandidaten und VG-Vorsitzenden Stephan Müller, Bericht aus Berlin vom Bundestagsabgeordneten Marcus Bühl Mittwoch, 23.05.18: AfD Bürgerabend in Ilmenau Bowlingcenter Ilmenau, Ziolkowskistraße 16, 98693 Ilmenau Beginn: 19:00 Uhr Thema: Vortrag von Vorstandsmitglied Hans-Joachim Fiedler: „Neues aus …

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Innenminister Maier lässt Polizei im Stich

Am 1. Mai haben bisher Unbekannte in Erfurt versucht, sowohl Fahrzeuge der Bereitschaftspolizei in der Stadt als auch der Bundespolizei am Bahnhof anzuzünden. Nach Mitteilung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist nur „durch glückliche Umstände“ keine Person verletzt worden und kein größerer Schaden entstanden. Die GdP hat die Landesregierung nach diesen Anschlägen dazu aufgefordert, sich …

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CDU übernimmt AfD-Forderungen zu gewalttätigen Asylbewerbern

Die Thüringer CDU-Fraktion will gewalttätige Asylbewerber nicht mehr auf die Kommunen verteilen, sondern ausweisen. Zudem hat sie die Behandlung des Themas Gewalt in Flüchtlingsheimen im Migrationsausschuss des Landtags beantragt. Die AfD-Fraktion hat bereits im Augst 2015 in einem Alternativantrag (Drucksache 6/928) die gesonderte Unterbringung von gewaltbereiten Migranten mit dem Ziel des Schutzes friedlicher Asylbewerber und …

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Brandner: Erschreckende Zunahme von Straftaten an Thüringer Bahnhöfen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion der AfD zeigt, hat die Anzahl von Straftaten, die an Thüringer Bahnhöfen erfasst wurden, in den letzten Jahren dramatisch zugenommen. Neben dieser Entwicklung zeigen die Zahlen auch, dass die Anzahl der nichtdeutschen Tatverdächtigen massiv gestiegen und offenbar verantwortlich für den starken Anstieg der Kriminalität …

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Antifa bedroht AfD-Abgeordneten Kießling in Bad Blankenburg

Der AfD-Landtagsabgeordnete Olaf Kießling war heute mit dem mobilen Bürgerbüro der AfD-Fraktion auf dem Marktplatz in Bad Blankenburg. Mit dem „blauen Bus“ sind die AfD-Abgeordneten in Thüringen unterwegs, um mit Bürgern ins Gespräch zu kommen und ihnen die parlamentarische Arbeit der Fraktion vorzustellen. Her Kießling wurde bereits beim Verteilen von AfD-Fraktionszeitungen von zwei mutmaßlichen Linksradikalen …

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Videos und Bilder: ALARM und AfD am 1. Mai in Eisenach

Zu einer gemeinsamen Kundgebung hatten der Alternative Arbeitnehmerverband Mitteldeutschland (ALARM) und die Alternative für Deutschland (AfD) zu einer Kundgebung am 1. Mai nach Eisenach aufgerufen. Aktueller konnte der Anlass für den Kampf um die Arbeitnehmerrechte nicht sein, kämpft doch die Belegschaft des Opelwerkes in Eisenach um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze und den Fortbestand als Automobilstandort. …

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Henke verlässt Sondersitzung vorzeitig, da Fragen nicht beantwortet werden

Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Jörg Henke hat zusammen mit den CDU-Mitgliedern des Innenausschusses die vertrauliche Sondersitzung zu den Sprengstofffunden in Rudolstadt und Kirchhasel vorzeitig verlassen. Dazu sagt Henke: „Die Landesregierung ist auf die Fragen in der Ausschusssitzung nicht in Gänze eingegangen. Die Beantwortung der von mir schriftlich eingereichten Fragen hat sie zudem auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben. …

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